Zur großangelegten Kriegsübung, die von NATO-Staaten im Osten Europas durchgeführt wird, äußern sich Politiker der LINKEN. Niedersachsen mit scharfer Kritik. „Unter Federführung des US-Militärs und mit reger Beteiligung der Bundeswehr führen NATO-Staaten eine ungeheure Kriegsübung in Osteuropa aus. Das Manöver trägt den Namen Defender, was wohl nahelegen soll, es ginge um einen Akt der Verteidigung. […]
Täglicher Archiv: Niedersachsen
„Wenn man die Digitalisierung so umsetzt und es eine echte Erleichterung für die Beschäftigten bedeutet, stecken da viele Chancen drin“, kommentiert Pia Zimmermann, pflegepolitische Sprecherin der Fraktion DIE LINKE im Deutschen Bundestag einen Besuch bei der „Dorfgemeinschaft 2.0“ in Nordhorn. „Aber man darf auch die Gefahren, etwa den Datenschutz der Beschäftigten und der Menschen mit […]
„Pflegekräfte in Niedersachsen verdienen im Vergleich der westdeutschen Bundesländer am wenigsten. Kein Wunder, dass sie lieber woanders arbeiten“, sagt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion die LINKE im Bundestag, zu den Plänen der Koalition in Hannover, eine Enquete-Kommission zur Gesundheitsversorgung in Niedersachsen einzurichten. Zimmermann weiter: „In Niedersachsen gibt es nicht nur die niedrigsten Gehälter […]
„Der Pflegenotstand in Niedersachsen ist hausgemacht und darf niemanden überraschen“, sagt Pia Zimmermann, Landesvorsitzende DER LINKEN in Niedersachsen und Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag zu den Meldungen der Wohlfahrtsverbände und des bpa zu den Versorgungslücken in der ambulanten Pflege. Zimmermann weiter: „Die niedersächsische Regierung hat genau wie die Bundesregierung die Pflege […]
Liebe Kolleginnen und Kollegen von ver.di in Niedersachsen, seit den frühen Morgenstunden bestreikt ihr die hannoverschen Verkehrsbetriebe. Auch am Flughafen Langenhagen wurde die Arbeit niedergelegt. Das ist ein starkes Signal. Als Wolfsburger Bundestagsabgeordnete und als Landesvorsitzende meiner Partei möchte ich klar sagen: ihr habt die volle Unterstützung und Solidarität der LINKEN Niedersachsen. Dies gilt sowohl […]
Niedersachsens neue Sozialministerin Carola Reimann hat angekündigt, dass möglicherweise einige Krankenhäuser geschlossen werden müssen, wenn sie nicht zukunftsfähig seien. Die Sozialdemokratin wirbt auch für Spezialisierungen oder Fusionen einzelner Häuser. In meiner letzten Pressemitteilung habe ich mich dazu ja bereits geäußert. Radio Okerwelle hat mich zu diesem Thema befragt.
Wolfsburg: „Die Schließung von Krankenhäusern gefährdet schon jetzt die medizinische Versorgung auf dem Land“, sagt Pia Zimmermann, Expertin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag und niedersächsische Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE, zu den Plänen der Sozialministerin Carola Reimann, in der kommenden Legislaturperiode weitere Krankenhäuser zu schließen. Zimmermann weiter: „In Niedersachsen sind in den […]
Zu den heute aus der Prozessakte am Landgericht Braunschweig bekannt gewordenen internen Abläufen bei Volkswagen, wer was wann wusste und im Vorfeld des Abgasskandals tat, erklärt die Wolfsburger Bundestagsabgeordnete Pia Zimmermann (DIE LINKE): „Die Kommunikationsstrategie der neuen VW-Spitze ist eine große Katastrophe. Ich habe den Eindruck, dass immer nur eingeräumt wird, was unter juristischen Gesichtspunkten […]
„Unter dem Deckmantel, berufspolitisches Engagement zu fördern, schiebt Rot-Grün mit der Einrichtung einer Pflegekammer die Verantwortung für eine Aufwertung der Pflege denjenigen zu, die unter den Missständen leiden: auf die Berufsangehörigen. Eine wirkliche Aufwertung der Pflegeberufe ist durch eine deutlich höhere Entlohnung und durch eine Verbesserung der Arbeitsbedingungen zu erreichen. Genau an diesen Stellschrauben kann […]
Der neugewählte Landesschülerinnenrat Niedersachsen fordert kostenlose Monatsfahrkarten für alle Schülerinnen und Schüler. Bisher sieht das niedersächsische Schulgesetz nur die Kostenfreiheit bis zur 10. Klasse vor. Dazu erklärt Pia Zimmermann (MdB), Sprecherin der niedersächsischen Bundestagsgruppe der LINKEN: „Wir unterstützen die Forderung des Landesschülerrats. Der Schulbesuch und das Abitur dürfen nicht am geringen Einkommen der Eltern scheitern. […]
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