Kategorie Archiv: Mitteilungen

Pflege: Katastrophe mit jahrelanger Ansage

„Die Altenpflege befindet sich mitten in einer Katastrophe, die sich seit Jahren angekündigt hat. Die geplante Personalbemessung der Regierungskoalition ist kein adäquates Mittel gegen den Pflegenotstand, sie ist fachlich umstritten, und außerdem soll sie ohnehin erst Mitte 2023 greifen“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heute veröffentlichten Forschungsergebnisse der […]

Bundesregierung nur für Mangelverwaltung in der Pflege

„Aus ganz unterschiedlichen Blickwinkeln bewerten Experten die Pläne der Bundesregierung für die Altenpflege kritisch. Diese Augenwischerei wird keine Entlastung für Menschen mit Pflegebedarf bringen“, kommentiert Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, die Koalitionsvorschläge. „Die Bundesregierung spricht von Entlastung für Menschen im Pflegeheim, ohne die Finanzierung zu belegen. Gesundheitsökonom Prof. Dr. Heinz Rothgang […]

Dreimal Fehlanzeige: Keine Schließung der Lohnlücke, keine wirkliche Entlastung, keine Pflegevollversicherung

„Die Vorschläge für die Pflege sind ein Paradebeispiel für die Politik der Bundesregierung: Nicht nichts, aber auch kaum mehr. Vom dringend Notwendigen oder gar Möglichen ist es meilenweit entfernt“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, zur heute im Kabinett beschlossenen Pflegereform. Zimmermann weiter: „An der einen oder anderen Stelle wird es […]

Das peinliche Ende der verfehlten Pflegepolitik der Bundesregierung

„Die Bundesregierung hat einen Flickenteppich an Einzelregelungen vorgelegt, die keines der zahlreichen Probleme in der Pflege löst. Damit ist klar: Die dringend notwendige Pflegereform wurde komplett verschlafen“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin der Fraktion DIE LINKE für Pflegepolitik, zu den geplanten Änderungen bei der Pflegeversicherung im Gesundheitsversorgungsweiterentwicklungsgesetz (GVWG). Zimmermann weiter: „Kurz vor Ende der Wahlperiode werden […]

Pflegelöhne verkraften keinen Kompromiss

„Pflegelöhne verkraften keinen Kompromiss, das braucht die Altenpflege nicht“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, angesichts der Appelle von Minister Heil an das Bundesgesundheitsministerium, zu Lösungen für höhere Entgelte in der Altenpflege zu kommen und zur angekündigten Kompromissbereitschaft von Jens Spahn. Zimmermann weiter: „Eine durchdachte Pflegereform, die dringend notwendig ist, muss auf zwei […]

Die Ignoranz der Bundesregierung verschärft die Pflegekrise

„Vor der Bereitschaft tausender Pflegekräfte, den Beruf zu verlassen, warnt sogar der Pflegebeauftragte der Bundesregierung. Doch statt dass Verbesserungen endlich umgesetzt werden, drohen neue Pläne aus dem Hause Spahn, die sogar die Lage der Beschäftigten noch verschlechtern könnten. Beliebige Tarifverträge und ortsübliche Entlohnung sollen für Pflegeeinrichtungen zur Pflicht werden. Doch könnten sie zum Vehikel werden, […]

Pflegende Angehörige verdienen Rentenplus

„Pflegende Angehörige brauchen dringend Verbesserungen. Die Rentenansprüche müssen rauf und alle Angehörige, die pflegen, sollen Ansprüche erwerben können, auch Altersrentner und arbeitslose Menschen“, erklärt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, anlässlich der heutigen Anhörung zum Antrag „Rentenplus für pflegende Angehörige“. Zimmermann weiter: „Besonders optimistisch stimmen mich die Aussagen aus dem Sozialverband VdK, der unseren […]

Pflegende Angehörige: 44 Milliarden Euro Wertschöpfung, trotzdem arm – Anhörung morgen im Bundestag

„Das ist eine wichtige Unterstützung für unsere Forderungen“, sagt Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, über die heute vom Deutschen Institut für Altersvorsorge veröffentlichen Ergebnisse zu den Belastungen pflegender Angehöriger. Anlässlich der morgigen Anhörung zum Antrag „Rentenplus für pflegende Angehörige“ ergänzt sie:  „Angehörige, die pflegen, leisten Arbeit, die einer Wertschöpfung von mindestens […]

Blockadekoalition bedroht die Versorgung in der Pflege

„Gesundheitsminister Spahn ist in seiner Unverschämtheit nicht zu übertreffen: Er blockiert eine Finanzreform für eine solide und solidarische Finanzierung der Pflege bewusst und bemängelt gleichzeitig, dass im herrschenden System die dringend nötige bessere Bezahlung der Pflegekräfte zulasten der Menschen mit Pflegebedarf geht“, empört sich Pia Zimmermann, Sprecherin für Pflegepolitik der Fraktion DIE LINKE, über die […]

Skrupelloses Profitstreben mit Miete und Pflege: Das Beispiel Deutsche Wohnen

Der kürzlich veröffentlichte Geschäftsbericht des großen Immobilienkonzerns Deutsche Wohnen SE (DW) für das Jahr 2020 trägt den trügerischen Titel „Für Menschen. Für morgen“. Ehrlicher wäre gewesen „Für unsere Profite. Auf Kosten der Allgemeinheit.“  Die DW hat die Pflege längst als sicheren Anlagemarkt entdeckt. Mittlerweile zählen 77 Pflegeeinrichtungen mit rund 10.580 Plätzen (inklusive einiger Einheiten im Betreuten Wohnen) zum Geschäftsportfolio. […]