Bundestagswahl: Bewerbung für den ersten weiblichen Listenplatz.

Bewerbung Pia

Liebe Genossinnen und Genossen!

Ein rücksichtsloser Kapitalismus hat sich ausgebreitet. Er hinterlässt eine Gesellschaft aus wenigen Reichen und vielen Armen. Und er greift immer kriegerischer in der Welt um sich. Die Koalition lässt sich von Lobbyisten die Politik in die Feder diktieren. Die Konzerne können sich auf einem deregulierten Arbeitsmarkt bedienen, um ihre Rendite zu sichern. Doch mit solcher Politik wird Ab- lehnung und Angst geschürt. Und es besteht die Gefahr, dass die Demokratie insgesamt Schaden nimmt.

Darum will ich an einem grundlegenden politischen Kurswechsel mitwirken. Demokratie heißt, das Leben genießen und in Frieden leben zu können. Der gesell- schaftliche Reichtum muss gerechter produziert und ver- teilt werden. Die Superreichen müssen zur Kasse gebeten werden und auf dem Arbeitsmarkt brauchen wir Sicher- heit und Perspektive. Gesundheit und Pflege darf nicht vom Geldbeutel abhängen und Rente darf nicht Armut bedeuten. Wohnraum ist nicht zum spekulieren, sondern zum wohnen da. Bildung und Kultur muss allen Men- schen frei zugänglich sein.

Kein Mensch ist illegal. Kein Mensch verlässt ohne Not seine Heimat, Familie und Freunde. Viele Notlagen wurden auch mit deutscher Kriegsunterstützung und wirtschaftlicher Ausbeutung erst geschaffen. Nationalis- tInnen versuchen nun, die Tatsache der herrschenden sozialen Ungerechtigkeit gegen diejenigen auszuspielen, die aus dem Elend zu uns geflohen sind. Ich dagegen fin- de, dass wir denen, die vor Krieg und Armut fliehen, die Hand reichen und denen, die Krieg und Armut schaffen, den Kampf ansagen sollten.

Für das Flächenland Niedersachsen stehen daneben noch besondere Aufgaben an: besserer ÖPNV, Nahver- sorgung und ärztliche Versorgung in vielen Gegenden, schneller Internetzugang und modernere Infrastruktur im ländlichen Raum sind da nur einige Stichworte. Wir können auch die Streichung von 23.000 Stellen bei VW nicht einfach hinnehmen. Hier bedarf es einer linken po- litischen Antwort. Mir ist wichtig, dass die neue Landes- gruppe diese Themen in das parlamentarische Gesche- hen einbringt.

Und dafür bedarf es einer starken LINKEN. in Niedersachsen. Ich möchte sehr gerne weiter daran mitwirken! Dazu gehört, die gute Zusammenarbeit zwischen Landes- vorstand und Landesgruppe fortzuführen und zu verbes- sern. Aber vor allem mit euch gemeinsam vor Ort unsere politischen Themen umzusetzen, sei es mit „Feierabend- gesprächen“, Infotischen, Sprechstunden oder Streikun- terstützung. Auch die vielen Besuche in Krankenhäusern und Pflegeeinrichtungen mit euch gemeinsam waren für mich ein wichtiger Bestandteil meiner Arbeit und sollen es weiterhin sein.

Als Sprecherin für Pflegepolitik möchte ich in einer zweiten und letzten Legislatur meine Arbeit fortsetzen. Zusammen mit Gewerkschaften und Sozialverbänden und aufgrund unserer Beharrlichkeit konnten wir Akzen- te setzen und Schlimmeres verhindern. Aber gute Pflege ist noch vom Geldbeutel abhängig. Viele Menschen mit Pflegebedarf können nicht am gesellschaftlichen Leben teilhaben oder selbstbestimmt ihre Pflege organisieren. Das Pflegepersonal wird ausgebeutet und eine Personal- bemessung ist in weite Ferne geschoben worden. Das heißt, es gibt noch viel zu tun.
Für diese Aufgaben werbe ich um euer Vertrauen.

Mit sozialistischem Gruß, Pia

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